Hansestadt Stade

Frischer Wind im Norden

Öffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Stade

Mo, 16.12.2019, 18:00 Uhr
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Dieses Bild zeigt das Wappen der Hansestadt Stade © Hansestadt Stade

Tagesordnung:

 

 

1)

Eröffnung der Sitzung

 

2)

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

 

3)

Feststellung der Tagesordnung

 

4)

Genehmigung des Protokolls Nr. 15 des Rates der Hansestadt Stade am 30.09.2019

 

5)

Einwohnerfragestunde

 

6)

6.1)

Antrag der SPD-Fraktion: Gedenktafel Ostmarkstraße

Umbenennung der Ostmarkstraße - Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

7)

Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2018

 

8)

Konsolidierter Gesamtabschluss für die Konsolidierungsperiode 2018

 

9)

Festsetzung des Wirtschaftsplanes 2020 für die Abwasserentsorgung Stade

 

10)

STADEUM Kultur- und Tagungszentrum Verwaltungsgesellschaft mbH - Jahresabschluss 2018 und Verringerung des Stammkapitals

 

11)

STADEUM Kultur- und Tagungszentrum GmbH u. Co. Betriebs KG - Jahresabschluss 2018 und Zuschussgewährung

 

12)

STADE Marketing und Tourismus GmbH - Bereitstellung überplanmäßiger Mittel

 

13)

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderung Landkreis Stade GmbH

 

14)

  1. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung über die Unterbringung ausländischer Flüchtlinge in der Hansestadt Stade
 

15)

  1. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung vom 15.12.2008
 

16)

  1. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Stade über die Erhebung von Gebühren sowie Verwaltungsgebühren und Auslagen für die Abwasserbeseitigung
 

17)

Zuschussantrag Verein Festung Grauerort e.V.

 

18)

Förderantrag für Umbau und Erweiterung der DRK-Kita in Hahle

 

19)

Haushaltsantrag Aufzeichnung von Ratssitzungen (FDP-UBLS-Piraten Gruppe im Stader Rat)

 

20)

Beschluss aus dem Ausschuss für Feuerwehr, Sicherheit und Verkehr - ÖPNV

 

21)

Errichtung einer Krippengruppe in Bützfleth (Antrag der CDU-Fraktion)

 

22)

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema "Naherholungsfläche bei Seniorencampus Riensförde"

 

23)

24)

Haushaltsaufstellungsverfahren - Anpassung für die kommenden Haushalte

Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2020 einschließlich Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Jahre 2021-2023

 

25)

Erarbeitung des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (ISEK 2040) für die Hansestadt Stade

 

26)

Bebauungsplan Nr. 485 "Fortführung des Bispinger Weges" - Satzungsbeschluss -

 

27)

Wertgrenzenbeschluss

 

28)

Behindertenbeauftragte/r - Richtlinie

 

29)

Nachbesetzung der Stellvertretung in der Gesellschafterversammlung STADEUM

 

30)

Wahl einer Stellvertretung für den Schülervertreter

 

31)

Richtlinien für Verkehrsflächenbenennungen in Stade

 

32)

Bildung einer Arbeitsgruppe "ÖPNV"

 

33)

Dienstwagenregelung für den Bürgermeister

 

34)

Neustrukturierung des Neujahrsempfangs

 

35)

Kreditangelegenheiten

 

36)

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

 

37)

Mitteilungen des Bürgermeisters

 

38)

Anfragen

 

39)

Einwohnerfragestunde

 

Stade, 6. Dezember 2019

Rubrik
Sitzungen politischer Gremien

Veranstaltungsort
Königsmarcksaal
Veranstalter
Hansestadt Stade
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