Hansestadt Stade

Frischer Wind im Norden

Öffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Stade

Mo, 25.05.2020, 18:00 Uhr
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Dieses Bild zeigt das Wappen der Hansestadt Stade © Hansestadt Stade

Öffentliche Sitzung des Rates der Hansestadt Stade

am 25.05.2020, 18:00 Uhr.

Sitzungsort: Hansestadt Stade, Sporthalle Realschule Camper Höhe

Tagesordnung:

1)

Eröffnung der Sitzung

2)

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

3)

Feststellung der Tagesordnung

4)

Genehmigung des Protokolls Nr. 16 des Rates der Hansestadt Stade am 16.12.2019

5)

Einwohnerfragestunde

6)

Petition der Spielhallenbetreiber

7)

Aussetzung der Entgeltpflicht für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege

8)

Aufnahme von Flüchtlingen

8.1)

Antrag der Fraktion Die Linke - Aufnahme von Flüchtlingen

8.2)

Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Aufnahme von Flüchtlingen

9)

Antrag der Gruppe FDP/UBLS/Piraten - Antrag zur Einführung einer Telefon- und Videokonferenzlösung

10)

Antrag der Gruppe FDP/UBLS/Piraten - Antrag zur Einführung von Video- und Audioaufzeichnungen in den Rats- und Ausschusssitzungen

11)

Antrag der CDU-Fraktion - Aussetzen von Gebühren zur Nutzung der gastronomischen Außenbereiche

12)

Überörtliche Prüfung der Hansestadt Stade gem. §§ 1 bis 4 Niedersächsisches Kommunalprüfungsgesetz (NKPG) - Ausbau von Ganztagsschulen

13)

Gründung einer "Arbeitsgruppe Mahnmal"

14)

Lärmaktionsplan 2019 für die Hansestadt Stade | Beschlussfassung

15)

Bebauungsplan Nr. 246 "Westlich der Haddorfer Hauptstraße" Satzungsbeschluss

16)

Dienstwagenregelung für den Ersten Stadtrat

17)

Nachbesetzung im Aufsichtsrat der STADE Marketing und Tourismus GmbH (SMTG)

18)

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

19)

Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen

20)

Mitteilungen des Bürgermeisters

20.1)

Mitteilung des Bürgermeisters über ausgeübte Nebentätigkeiten im öffentlichen Dienst

21)

Anfragen

 22)

Einwohnerfragestunde

       

Bitte beachten Sie:

Besucherinnen und Besucher öffentlicher Gremiensitzungen der Hansestadt Stade müssen ab sofort eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das Tragen des Mundschutzes gilt bis zum Einnehmen des Platzes.

Rubrik
Sitzungen politischer Gremien

Veranstaltungsort
Sporthalle Realschule Camper Höhe
Veranstalter
Hansestadt Stade
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